Frankfurt/Paris/Madrid—Die globale Wirtschaftskanzlei Dentons hat für den italienischen Hersteller von Papierprodukten ICT einen letztinstanzlichen Sieg in einem Patentverfahren vor dem Pariser Berufungsgericht, dem Oberlandesgericht Karlsruhe und dem Provinzgericht Barcelona errungen. Essity, der Weltmarktführer im Bereich Papierprodukte, hatte die Mandantin wegen angeblicher Patentverletzung in Bezug auf Papierprodukte von Industrie Cartarie Tronchetti (ICT) in Deutschland, Spanien und Frankreich verklagt. Zusammen mit den Anwälten von Dentons konnte ICT erfolgreich und zweifelsfrei nachweisen, dass seine Marken- und Handelsmarkenprodukte auf der Grundlage seines eigenen geschützten Verfahrens hergestellt wurden und eine Patentverletzung nicht vorlag.

In Deutschland, wo der Fall zunächst vor das Landgericht Mannheim gebracht wurde, vertrat der Frankfurter Partner Dr. Constantin Rehaag die Mandantin und koordinierte die Arbeit mit den ICT-Patentanwälten. Die Klage konzentrierte sich hauptsächlich auf komplexe Fragen zur Auslegung der Ansprüche des Essity-Patents. Das Gericht entschied zugunsten von ICT, woraufhin Essity Berufung einlegte. Im August 2019 entschied auch das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass die deutsche Tochtergesellschaft von ICT den deutschen Teil des Patents 1 081 284 nicht verletzt hat.

In Frankreich machte Essity geltend, dass ICT den französischen Teil seines europäischen Patents 1 081 284 verletzt habe und dass das unter dem Namen Foxy Soie Plus vermarktete Toilettenpapier sowie bestimmte andere von ICT Frankreich produzierte Handelsmarken ihr Patent verletzt hätten. Essity forderte die Einstellung aller Produktionsvorgänge. Die beiden französischen Gerichte - in erster Instanz und in Berufung - wiesen die Klagen ab und verurteilten Essity zur Zahlung einer Entschädigung für die Anwaltskosten an ICT Italien und ICT Frankreich.

In Spanien stellte das Provinzgericht Barcelona nach einer ersten Entscheidung zugunsten von Essity in der Vorinstanz in der Berufung klar, dass die Produkte von ICT - und insbesondere Foxy Seda und Foxy Bouquet - den spanischen Teil des Patents 1 081 284 nicht verletzen.

Industrie Cartarie Tronchetti (ICT) wurde 1976 im italienischen Lucca gegründet und produziert hochwertiges Papier ausschließlich aus Frischfasern. 1982 wurde mit Foxy eine der führenden Marken auf dem europäischen Markt eingeführt. ICT steht für die langjährige Tradition der Papierindustrie in der Region Lucca. Das Unternehmen verfügt derzeit über eine jährliche Produktionskapazität von etwa 160.000 Tonnen.

ICT wurde in dem komplexen Verfahren von einem grenzüberschreitenden Dentons-Team aus Frankreich, Deutschland und Spanien vertreten.

Berater ICT:

Paris: David Masson (Partner, IP&T)

Frankfurt: Dr. Constantin Rehaag (Partner), Pascal Straszewski (Counsel, beide IP&T)

Madrid: Juan Ignacio Alonso Dregi (Partner, Corporate)

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